Kein Schweizer Geld für den Krieg

Junge Grüne und GSoA lancieren eine Initiative

Sie heissen «Lockhead Martin », oder «Boeing» oder «BAE Systems» und produzieren die Waffen für die Kriege dieser Welt. Obwohl dies keine Schweizer Firmen sind, investieren hiesige Vermögensverwalter wie Grossbanken, Pensionskassen oder auch die Nationalbank seit Jahren heimlich in Krieg und Tod.Es sind keine Schweizer Firmen, da hiesige Banken, Pensionskassen oder auch die Nationalbank Geld in sie investieren, finanziert Schweizer Geld heimlich Krieg und Tod. Obwohl dies keine Schweizer Firmen sind, investieren hiesige Vermögensverwalter wie Grossbanken, Pensionskassen oder auch die Nationalbank seit Jahren heimlich in Krieg und Tod. Die Jungen Grünen und die «Gemeinschaft Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSOA)» wollen solche Investitionen nun mit einer Volksinitiative verbieten.

Obwohl ein Gesetz direkte Investitionen in solches Material verbietet, ist die indirekte Investitonsind sie aufgrund einer Gesetzeslücke möglich. Dadurch spielt die Schweiz im Geschäft mit bewaffneten Konflikten  eine viel grössere Rolle als viele wissen. Der Schweizer Finanzplatz verwaltet rund 6 sechs Billionen Franken Kapital, womit die Schweiz mit 25%  Prozent weltweit Leaderin im Bereich grenzüberschreitender Vermögensverwaltung ist. Ein Schweizer Verbot solcher Investements hätte also einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf den internationalen Waffenmarkt.

Seit dem  2Zweiten. Weltkrieg fanden nicht mehr so viele bewaffnete Konflikte statt wie heute. Sei es im syrischen Bürgerkrieg oder bei Kampfmilizen im Sudan: Durch Schweizer Geld finanziertes Kriegsmaterial ist auf der ganzen Welt verbreitet. Renditegetriebene Finanzinstitute nähren die Konflikte, welche die offizielle Schweiz mit diplomatischen Mitteln zu lösen sucht. Das Verhindern solcher Investitionen ist auch für die sonst hoch gehaltene Schweizer Neutralität extrem wichtig. Dank diesem Volksbegehren bietet sich zudem die Chance für die grundlegende Bekämpfung von Elend, Armut und somit auch für die Linderung der Flüchtlingskrise.

Ein breit abgestütztes Initiativkomitee unter der Leitung der GSOA und den Jungen Grünen (Mitgliederentscheid vom 28. Januar vorbehalten) werden im April 2017 die Initiative lancieren. Es werden sich auch die Grünen, JUSO, Solidarité sans Frontières, Frauen für den Frieden, Solifonds und MultiWatch an der Unterschriftensammlung beteiligen.

Dieser Text ist in der Parteizeitrschrift «Greenfo» 1/2017 der GRÜNEN erschienen.

 

 

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